Abmahnung, Haftung für Eintrag im Forum

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Nicht das erste Mal in diesem Jahr wird ein Foren-Betreiber wegen Einträge in seinem Forum abgemaht (-> www.bloggitt.de), doch inzwischen wird auch seitens der Foren-Betreiber energischer gegen die Abmahnpraxis vorgegangen (-> Abmahnung gegen www.supernature-forum.de -> Der Spendenaufruf auf www.supernature-forum.de). Zu einem Abmahn-Missbrauchs-Spezialisten auf dem Gebiet entwickelt sich die Kanzlei Dr. Bahr.

Thomas P. ist Betreiber von www.mtb-news.de. Dort gibt es auch ein Forum mit ca. 65.000 Benutzern.

Aufgrund einer kritischen Diskussion gegen einen Versender von Biketeilen im Forum, von der er aber bis dato keine Kenntnisse hatte, erhielt er eine Abmahnung mit der Aufforderung zur Löschung des Threads. Gleichzeitig sollte er die Abmahnkosten (knapp 1.000,- EUR) tragen und eine mit 10.000,- EUR strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben. Er hat dann den Thread nach Kenntnis umgehend gelöscht, den Rest der Ansprüche aber nicht erfüllt.

Die Gegenseite beharrt aber weiterhin auf ihren Ansprüchen. Alles weitere, insbesondere Kopien der Schreiben, gibt es im Forum von www.mtb-news.de

Die Kanzlei Dr. Bahr, die Thomas P. vertritt, hat die weiteren Ansprüche (Abmahnkosten, Unterlassungserklärung) zurückgewiesen und fristgebunden negative Feststellungsklage angedroht, da nach ständiger Rechtsprechung ein Forum-Betreiber erst ab Kenntnisnahme haftet.

Unter „Foren & Recht“ betreibt die Kanzlei Dr. Bahr ein eigenes Portal zu dem Thema Foren, Haftung, Rechte und Pflichten.

Quelle: Newsletter Kanzlei Dr. Bahr

Den Betroffenen bleibt nur zu wünschen, das sie „die Schlacht“ in unser aller Interesse durchhalten…

7 Kommentare zu “Abmahnung, Haftung für Eintrag im Forum”

  1. Typo3 Suchmaschinenoptimierung meint:

    Hallo,
    bei Heise gab es letzte Woche eine Newsmitteilung, dass der Forumbetreiber nur noch bei Gästen selbst haften muss, die Regestrierten Benutzer sind für sich selbst verantwortlich. Bzw. ist auch schon bei Foren & Recht eingetragen -> http://www.foren-und-recht.de/urteile-1.html#haftung-neues-tdg

    So haben die Webmaster wenigstens eine Chance ein Forum erfolgreich zubetreiben.

  2. Anke Richter meint:

    Ja nun, das ist heute noch ein heikles Thema! Wie sollen „normale“ Bürger zwischen Recht und Unrecht unterscheid können (in diesem Falle!). Somit ist dieses Thema doch sehr strittig!
    LG Anke

  3. Klaus Langner meint:

    Ein Irrgarten von Recht und Unrecht, wer soll da noch durchblicken?
    Klaus

  4. Suchmaschinen Optimierung » Droht nun das Ende der Foren-Kultur? meint:

    […] Ein, wie ich meine, bisher katastropahles Ergebnis liefert das LG Hamburg zum Abmahungs-Skandal Supernatur -> Abmahnung, Haftung für Eintrag im Forum. […]

  5. Christopher meint:

    Ich halte dieses Thema für ein großes Problem. Wenn man ein Forum eröffnet kann man garnicht ahnen welche Probleme und vorallem welche Berge an Arbeit da auf einen zukommen.

  6. Matze meint:

    Hallo, Ich könnte glaube ich nicht ohne Suchmaschiene in Internet arbeiten.
    Was ist schon das Internet ohne Google??

  7. Platus meint:

    lol … ja solche menschen gibts leider viele die machen daraus ein richtiges geschäft im jahr 2000 hat mich jemand wegen einer url auf 250.000€ verklagt …

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