Archiv für die Kategorie 'Recht'

Impressum: Wo ist es zu platzieren?

Mittwoch, 08.11.2006 | Tags: ,

Der BGH entscheidet über die Platzierung des Web-Impressums Mit Urteil vom 20. Juli 2006 (Az.: I ZR 228/03) hat der Bundesgerichtshof (BGH) über die lange umstrittene Frage entschieden, an welcher Stelle einer Website sich das gesetzlich vorgeschriebene Impressum zu befinden hat. Um den Anforderungen an eine klare und verständliche Anbieterkennzeichnung im Internet zu genügen, ist […]

Abmahnung, Haftung für Eintrag im Forum

Mittwoch, 24.05.2006 | Tags: , , ,

Nicht das erste Mal in diesem Jahr wird ein Foren-Betreiber wegen Einträge in seinem Forum abgemaht (-> www.bloggitt.de), doch inzwischen wird auch seitens der Foren-Betreiber energischer gegen die Abmahnpraxis vorgegangen (-> Abmahnung gegen www.supernature-forum.de -> Der Spendenaufruf auf www.supernature-forum.de). Zu einem Abmahn-Missbrauchs-Spezialisten auf dem Gebiet entwickelt sich die Kanzlei Dr. Bahr. Thomas P. ist Betreiber […]

Impressumspflicht

Dienstag, 23.05.2006 | Tags: ,

Im Zusammenhang mit einem BGH-Urteil (Verwendung fremder Marken in html-Metatags nicht zulässig) berichtet Heise heute über eine wichtige weitere Entscheidung des Bundes Gerichtshofes: Neben der Problematik der Metatags hat der Bundesgerichtshof dem Beklagten untersagt, „einen Teledienst zu unterhalten, ohne dabei die nach Paragraf 6 TDG vorgeschriebene vollständige Anbieterkennzeichnung anzubringen“. Damit liegt erstmals eine höchstrichterliche Entscheidung […]